AGBs
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Firma BRAINBOXX Högl e. U.
Gopperding 26 / A4782 St. Florian am Inn
Weitere Firmendaten siehe Impressum.
www.brainboxx.at
willkommen@brainboxx.at
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der BRAINBOXX Högl e. U.
(Stand: November 2025)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren (insbesondere Wein) und die Erbringung von Dienstleistungen (insbesondere Druck, Design, Foto-/Videoaufnahmen und Installationen) zwischen der
BRAINBOXX Högl e. U., Gopperding 26, A-4782 St. Florian am Inn (im Folgenden „BRAINBOXX“ genannt) und ihren Kunden.
(2) Kunde ist entweder
a) Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) oder
b) Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches (UGB).
(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden, die mit diesen AGB in Widerspruch stehen, werden nur Vertragsinhalt, wenn diese von BRAINBOXX schriftlich und ausdrücklich anerkannt wurden.
(4) Mit der Abgabe einer Bestellung oder der Erteilung eines Auftrags erklärt sich der Kunde mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
§ 2 Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
(1) Preise: Sämtliche Preise sind in Euro (EUR) ausgewiesen und verstehen sich, soweit gesetzlich vorgeschrieben (z. B. gegenüber Verbrauchern), inklusive der gesetzlichen Steuern und Abgaben (Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer). Gesondert anfallende Kosten (z. B. Lieferkosten, siehe § 5) werden zusätzlich ausgewiesen.
(2) Zahlung: Die Bezahlung erfolgt wahlweise:
a) Bei Abholung oder nach Leistungserbringung in bar oder mittels gängiger Kredit- oder EC-Karte.
b) Per Rechnung (nur für Premium Partner oder nach gesonderter Vereinbarung) innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum, ohne Abzug. Bei anderen Kunden kann Vorkasse vereinbart werden.
(3) Zahlungsverzug: Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen und allfällige Mahn- und Inkassospesen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Verzug ist BRAINBOXX berechtigt, weitere Lieferungen oder Leistungen bis zur Begleichung des offenen Betrages zurückzuhalten.
(4) Eigentumsvorbehalt: Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag im Eigentum von BRAINBOXX.
§ 3 Besondere Regelungen für Dienstleistungen (Druck, Design, Layout)
(1) Prüfpflicht und Freigabe: Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche von ihm übermittelten Layouts, Vorlagen, Designs, Texte und sonstigen Inhalte hinsichtlich deren Richtigkeit, Vollständigkeit und (insbesondere bei Drucksachen) Rechtschreibfehler sowie inhaltliche Mängel zu überprüfen.
(2) Korrekturabzug: Vor der Bestellung von Drucksachen erhält der Kunde einen Korrekturabzug. Die Freigabe des Korrekturabzugs gilt als Bestätigung der durch den Korrekturabzug erkennbaren Mängel (z. B. Satzfehler, Layout-Fehler, offensichtliche Fehler).
(3) Mängelhaftung nach Freigabe: Nach Freigabe des Korrekturabzugs sind Ansprüche des Kunden wegen solcher Mängel, die im Korrekturabzug enthalten waren und bei sorgfältiger Prüfung hätten erkannt werden können, ausgeschlossen. Die gesetzliche Gewährleistung für verdeckte Mängel, die erst nach Fertigstellung oder bei sachgemäßer Prüfung der Endprodukte erkennbar sind (z. B. Materialfehler, Druckfehler durch technische Ursachen), bleibt davon unberührt. Preisnachlässe aufgrund von Mängeln, die bei der Freigabe hätten erkannt werden müssen, sind rein freiwillig.
(4) Allergene und Zusatzstoffe: Die Informationen zu Allergenen und Zusatzstoffen für den Druck von Speise- und Getränkekarten werden BRAINBOXX ausschließlich vom Gastronomiebetreiber (= Auftraggeber) zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber ist allein verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit und die Aktualisierung dieser Angaben in den gedruckten Karten. BRAINBOXX übernimmt diesbezüglich keine Haftung.
§ 4 Urheberrechte, Lizenzen und Haftungsausschluss
(1) Rechte an übermittelten Medien: Der/die Auftraggeber/in bestätigt durch die Übermittlung von Medien (Fotos, Videos, Dateien, Logos, Musik, Tondokumenten u. ä.) und Texten, dass er/sie die notwendigen Urheberrechte, Lizenzrechte und sonstigen Nutzungsrechte (inkl. etwaiger Persönlichkeitsrechte) an diesen Inhalten besitzt.
(2) Freistellung (Hinzugefügt): Der Auftraggeber stellt BRAINBOXX von allen Ansprüchen Dritter (einschließlich angemessener Kosten für die Rechtsverteidigung), die auf einer Verletzung von Schutzrechten (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten) beruhen und die durch die Verwendung der vom Auftraggeber übermittelten oder beigestellten Inhalte entstehen, vollumfänglich frei und hält BRAINBOXX schad- und klaglos. BRAINBOXX übernimmt diesbezüglich keine Verantwortung oder Haftung.
§ 5 Besondere Regelungen für den Weinverkauf
(1) Altersbeschränkung (Präzisiert): Die Abgabe von Weinbestellungen, sonstigen alkoholischen Produkten oder Präsentpaketen erfolgt ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er volljährig ist und für die Einhaltung der Altersgrenze sorgt, falls die Ware an Dritte übergeben wird.
(2) Mindestbestellmenge: Die Mindestbestellmenge bei Weinen, die nicht lagernd sind, beträgt 6 Flaschen (wobei es sich auch um verschiedene Sorten handeln darf).
(3) Versand/Abholung: In der Regel werden Produkte nicht versendet, sondern sind vom Käufer in unserem Büro in A-4782 St. Florian am Inn / Gopperding 26 abzuholen.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
(1) Gewährleistung (Hinzugefügt): Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung (Mängelhaftung). Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware/Abnahme der Leistung. Bei Verbrauchern gelten die speziellen Bestimmungen des Verbrauchergewährleistungsgesetzes (VGG).
(2) Haftungsbeschränkung (Generelle Klausel, anwaltlich zu prüfen): Die Haftung von BRAINBOXX für leicht fahrlässig verursachte Schäden wird ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
§ 7 Datenschutz (DSGVO)
(1) Hinweis zur Datenschutzrichtlinie: Es gelten die gesonderten Datenschutzbestimmungen, die unter [Link zur Datenschutzerklärung einfügen] abrufbar sind.
(2) Verantwortung des Kunden: Sollten BRAINBOXX für Foto- und Videoaufnahmen, die Installation von Videoüberwachungsanlagen oder andere Tätigkeiten beauftragt werden, bei denen personenbezogene Daten (z. B. Aufnahmen von Personen) verarbeitet werden, liegt die Verantwortung für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen (insbesondere der DSGVO) und die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung (inklusive der Einholung notwendiger Einwilligungen der abgebildeten Personen oder der Meldung von Überwachungsanlagen) ausschließlich beim Auftraggeber.
(3) Auftragsverarbeitung: Soweit BRAINBOXX im Rahmen eines Auftrags weisungsgebunden personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet (Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO), wird zwingend ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) abgeschlossen. Erfolgt dies nicht, hat der Kunde die BRAINBOXX unverzüglich darüber zu informieren.
§ 8 Regelungen zum "Schwarzen Brett" (Klarstellung)
(1) Bei den Produkten, die auf dem "Schwarzen Brett" präsentiert werden, handelt es sich um Anzeigen und Angebote aus Privatbesitz, bei denen BRAINBOXX lediglich als Vermittler auftritt.
(2) Der Kaufvertrag kommt bei diesen Angeboten direkt zwischen zwei Privatleuten (dem anbietenden Privatverkäufer und dem kaufenden Privatkäufer) zustande.
(3) Es gelten die gesetzlichen Verkaufsbedingungen zwischen Privatleuten. Die Beträge enthalten keine Umsatzsteuer; die Gewährleistung ist ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich zwischen den Privatparteien etwas anderes vereinbart wurde.
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher (B2C im Fernabsatz)
(1) Verbraucher, die Waren per E-Mail bestellen oder bei denen der Vertrag außerhalb der Geschäftsräume (z. B. per Lieferung) geschlossen wurde (Fernabsatzgeschäfte), haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
(3) Einzelheiten zum Widerrufsrecht sind in der gesonderten Widerrufsbelehrung von BRAINBOXX enthalten, die dem Kunden mit der Auftragsbestätigung übermittelt wird.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Anwendbares Recht: Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.
(2) Gerichtsstand:
(3) Vertragssprache: Die Vertragssprache ist Deutsch.
(Stand: November 2025)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren (insbesondere Wein) und die Erbringung von Dienstleistungen (insbesondere Druck, Design, Foto-/Videoaufnahmen und Installationen) zwischen der
BRAINBOXX Högl e. U., Gopperding 26, A-4782 St. Florian am Inn (im Folgenden „BRAINBOXX“ genannt) und ihren Kunden.
(2) Kunde ist entweder
a) Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) oder
b) Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches (UGB).
(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden, die mit diesen AGB in Widerspruch stehen, werden nur Vertragsinhalt, wenn diese von BRAINBOXX schriftlich und ausdrücklich anerkannt wurden.
(4) Mit der Abgabe einer Bestellung oder der Erteilung eines Auftrags erklärt sich der Kunde mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
§ 2 Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
(1) Preise: Sämtliche Preise sind in Euro (EUR) ausgewiesen und verstehen sich, soweit gesetzlich vorgeschrieben (z. B. gegenüber Verbrauchern), inklusive der gesetzlichen Steuern und Abgaben (Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer). Gesondert anfallende Kosten (z. B. Lieferkosten, siehe § 5) werden zusätzlich ausgewiesen.
(2) Zahlung: Die Bezahlung erfolgt wahlweise:
a) Bei Abholung oder nach Leistungserbringung in bar oder mittels gängiger Kredit- oder EC-Karte.
b) Per Rechnung (nur für Premium Partner oder nach gesonderter Vereinbarung) innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum, ohne Abzug. Bei anderen Kunden kann Vorkasse vereinbart werden.
(3) Zahlungsverzug: Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen und allfällige Mahn- und Inkassospesen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Verzug ist BRAINBOXX berechtigt, weitere Lieferungen oder Leistungen bis zur Begleichung des offenen Betrages zurückzuhalten.
(4) Eigentumsvorbehalt: Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag im Eigentum von BRAINBOXX.
§ 3 Besondere Regelungen für Dienstleistungen (Druck, Design, Layout)
(1) Prüfpflicht und Freigabe: Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche von ihm übermittelten Layouts, Vorlagen, Designs, Texte und sonstigen Inhalte hinsichtlich deren Richtigkeit, Vollständigkeit und (insbesondere bei Drucksachen) Rechtschreibfehler sowie inhaltliche Mängel zu überprüfen.
(2) Korrekturabzug: Vor der Bestellung von Drucksachen erhält der Kunde einen Korrekturabzug. Die Freigabe des Korrekturabzugs gilt als Bestätigung der durch den Korrekturabzug erkennbaren Mängel (z. B. Satzfehler, Layout-Fehler, offensichtliche Fehler).
(3) Mängelhaftung nach Freigabe: Nach Freigabe des Korrekturabzugs sind Ansprüche des Kunden wegen solcher Mängel, die im Korrekturabzug enthalten waren und bei sorgfältiger Prüfung hätten erkannt werden können, ausgeschlossen. Die gesetzliche Gewährleistung für verdeckte Mängel, die erst nach Fertigstellung oder bei sachgemäßer Prüfung der Endprodukte erkennbar sind (z. B. Materialfehler, Druckfehler durch technische Ursachen), bleibt davon unberührt. Preisnachlässe aufgrund von Mängeln, die bei der Freigabe hätten erkannt werden müssen, sind rein freiwillig.
(4) Allergene und Zusatzstoffe: Die Informationen zu Allergenen und Zusatzstoffen für den Druck von Speise- und Getränkekarten werden BRAINBOXX ausschließlich vom Gastronomiebetreiber (= Auftraggeber) zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber ist allein verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit und die Aktualisierung dieser Angaben in den gedruckten Karten. BRAINBOXX übernimmt diesbezüglich keine Haftung.
§ 4 Urheberrechte, Lizenzen und Haftungsausschluss
(1) Rechte an übermittelten Medien: Der/die Auftraggeber/in bestätigt durch die Übermittlung von Medien (Fotos, Videos, Dateien, Logos, Musik, Tondokumenten u. ä.) und Texten, dass er/sie die notwendigen Urheberrechte, Lizenzrechte und sonstigen Nutzungsrechte (inkl. etwaiger Persönlichkeitsrechte) an diesen Inhalten besitzt.
(2) Freistellung (Hinzugefügt): Der Auftraggeber stellt BRAINBOXX von allen Ansprüchen Dritter (einschließlich angemessener Kosten für die Rechtsverteidigung), die auf einer Verletzung von Schutzrechten (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten) beruhen und die durch die Verwendung der vom Auftraggeber übermittelten oder beigestellten Inhalte entstehen, vollumfänglich frei und hält BRAINBOXX schad- und klaglos. BRAINBOXX übernimmt diesbezüglich keine Verantwortung oder Haftung.
§ 5 Besondere Regelungen für den Weinverkauf
(1) Altersbeschränkung (Präzisiert): Die Abgabe von Weinbestellungen, sonstigen alkoholischen Produkten oder Präsentpaketen erfolgt ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er volljährig ist und für die Einhaltung der Altersgrenze sorgt, falls die Ware an Dritte übergeben wird.
(2) Mindestbestellmenge: Die Mindestbestellmenge bei Weinen, die nicht lagernd sind, beträgt 6 Flaschen (wobei es sich auch um verschiedene Sorten handeln darf).
(3) Versand/Abholung: In der Regel werden Produkte nicht versendet, sondern sind vom Käufer in unserem Büro in A-4782 St. Florian am Inn / Gopperding 26 abzuholen.
- Ausnahme Lieferung: Im Umkreis von 10 km um Schärding liefern wir Weinbestellungen ab 6 Flaschen kostenlos an die Adresse des Kunden.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
(1) Gewährleistung (Hinzugefügt): Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung (Mängelhaftung). Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware/Abnahme der Leistung. Bei Verbrauchern gelten die speziellen Bestimmungen des Verbrauchergewährleistungsgesetzes (VGG).
(2) Haftungsbeschränkung (Generelle Klausel, anwaltlich zu prüfen): Die Haftung von BRAINBOXX für leicht fahrlässig verursachte Schäden wird ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
§ 7 Datenschutz (DSGVO)
(1) Hinweis zur Datenschutzrichtlinie: Es gelten die gesonderten Datenschutzbestimmungen, die unter [Link zur Datenschutzerklärung einfügen] abrufbar sind.
(2) Verantwortung des Kunden: Sollten BRAINBOXX für Foto- und Videoaufnahmen, die Installation von Videoüberwachungsanlagen oder andere Tätigkeiten beauftragt werden, bei denen personenbezogene Daten (z. B. Aufnahmen von Personen) verarbeitet werden, liegt die Verantwortung für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen (insbesondere der DSGVO) und die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung (inklusive der Einholung notwendiger Einwilligungen der abgebildeten Personen oder der Meldung von Überwachungsanlagen) ausschließlich beim Auftraggeber.
(3) Auftragsverarbeitung: Soweit BRAINBOXX im Rahmen eines Auftrags weisungsgebunden personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet (Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO), wird zwingend ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) abgeschlossen. Erfolgt dies nicht, hat der Kunde die BRAINBOXX unverzüglich darüber zu informieren.
§ 8 Regelungen zum "Schwarzen Brett" (Klarstellung)
(1) Bei den Produkten, die auf dem "Schwarzen Brett" präsentiert werden, handelt es sich um Anzeigen und Angebote aus Privatbesitz, bei denen BRAINBOXX lediglich als Vermittler auftritt.
(2) Der Kaufvertrag kommt bei diesen Angeboten direkt zwischen zwei Privatleuten (dem anbietenden Privatverkäufer und dem kaufenden Privatkäufer) zustande.
(3) Es gelten die gesetzlichen Verkaufsbedingungen zwischen Privatleuten. Die Beträge enthalten keine Umsatzsteuer; die Gewährleistung ist ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich zwischen den Privatparteien etwas anderes vereinbart wurde.
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher (B2C im Fernabsatz)
(1) Verbraucher, die Waren per E-Mail bestellen oder bei denen der Vertrag außerhalb der Geschäftsräume (z. B. per Lieferung) geschlossen wurde (Fernabsatzgeschäfte), haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
(3) Einzelheiten zum Widerrufsrecht sind in der gesonderten Widerrufsbelehrung von BRAINBOXX enthalten, die dem Kunden mit der Auftragsbestätigung übermittelt wird.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Anwendbares Recht: Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.
(2) Gerichtsstand:
- Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
- Bei Verträgen mit Unternehmern wird als ausschließlicher Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht am Sitz von BRAINBOXX (A-4782 St. Florian am Inn) vereinbart.
(3) Vertragssprache: Die Vertragssprache ist Deutsch.
Widerrufsbelehrung (Rücktrittsrecht)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag:Im Falle eines Kaufvertrages über Waren (Wein, sonstige Produkte): an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.Im Falle eines Dienstleistungsvertrages (Druck, Design, Montage): des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BRAINBOXX Högl e. U.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Die Erklärung ist zu richten an:
BRAINBOXX Högl e. U.
Adresse: Gopperding 26, A-4782 St. Florian am Inn
Telefon: +43 664 5019952
E-Mail: rhoegl@brainboxx.at
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag:Im Falle eines Kaufvertrages über Waren (Wein, sonstige Produkte): an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.Im Falle eines Dienstleistungsvertrages (Druck, Design, Montage): des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BRAINBOXX Högl e. U.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Die Erklärung ist zu richten an:
BRAINBOXX Högl e. U.
Adresse: Gopperding 26, A-4782 St. Florian am Inn
Telefon: +43 664 5019952
E-Mail: rhoegl@brainboxx.at
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.